Meldung einer Arbeitnehmer-Erfindung

Autoren: [F200] A/S/G Rechtsanwälte, Berlin

Mit dem Muster meldet ein Arbeitnehmer dem Arbeitgeber eine Diensterfindung.

Eine Diensterfindung ist jede patent- oder gebrauchsmusterfertige Erfindung, die ein Arbeitnehmer während der Dauer seines Arbeitsverhältnisses macht und entweder betrieblich veranlasst entstanden ist oder maßgeblich auf den betrieblichen Erfahrungen oder Vorarbeiten beruht. Nach §§ 6,9,10 Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) darf der Arbeitgeber die Diensterfindung gegen eine angemessene Vergütung nutzen. Der Arbeitgeber muss die Erfindung mit schriftlicher Erklärung gegenüber dem Arbeitnehmer in Anspruch nehmen. Hierzu statuiert § 5 ArbNErfG eine Meldepflicht des Arbeitnehmer, welche mit der Vorlage exemplarisch dargestellt wird.

Download Meldung einer Arbeitnehmer-Erfindung

Ebenfalls in unserer Vorlagenflat enthalten:

Mankovereinbarung, Mitteilung der Schwangerschaft an Arbeitgeber, Abmahnung Auszubildenden, Abmahnung wegen sicherheitsgefährdender Kleidung, Einwilligungserklärung zum Psycho-Test (Bewerbung), Schreiben an schwangere Mitarbeiterin, Dienstwagen-Vereinbarung (Firmenwagen), Teilzeit-Arbeitsvertrag, unbefristet branchenübergreifend, Zurückweisung einer Kündigung, Arbeitsvertrag Wach- und Sicherheitsgewerbe und viele weitere. Vergleichen Sie hier!